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Donnerstag, 16. Juni 2016  

Stellungnahme zu Fracking Bundestagsentscheidung

Die jüngsten Meldungen zu einer „Aufkündigung“ eines fünfjährigen „Fracking-Moratoriums“ haben die Frage aufgeworfen, ob ExxonMobil nun kurzfristig die Umsetzung der seit 2011 geplanten Fracking-Maßnahme in der Bohrung Bötersen Z11 vorantreibt. Hierzu bezieht das Unternehmen klar Stellung: „An unseren Plänen, in der Bohrung eine Fracking-Maßnahme durchzuführen, hat sich nichts geändert“, so Operations Manager Jens-Christian Senger. „Wir bauen aber weiterhin darauf, dass der Deutsche Bundestag noch vor der Sommerpause das Regelungspaket Fracking verabschiedet.“

Die neuen Regelungen treffen die Industrie aus Sicht von ExxonMobil hart, aber sie stärken den Trinkwasserschutz und schaffen beispielsweise eine Rechtsgrundlage für Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Fracking-Maßnahmen, also auch für die geplante Maßnahme in der Bohrung Bötersen Z11. „Wir stehen nach wie vor bereit, auf Basis dieser neuen Regelungen weiterzumachen. Aber ohne gesetzliche Neuregelung wird es an den erforderlichen Rechtsgrundlagen fehlen“, so Senger. Sollte das Gesetz nicht in den kommenden Wochen im Bundestag verabschiedet werden, gelte weiterhin der bisherige Rechtsrahmen. Dann es werde darauf ankommen, auf Landesebene sachgerechte Regelungen zu finden.

In jedem Fall aber gelte: „In diesem Jahr wird es keinen Frac in der Bötersen Z11 geben“, stellt Senger klar.

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